Es gibt gute Nachrichten für die ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland.
Ukrainer, die Schutz vor dem Krieg in Deutschland suchen, werden ab Juni besser sozial abgesichert und bei der Arbeitssuche unterstützt.
Das sieht ein Regierungsentwurf vor, der demnächst im Bundestag behandelt wird.
Bislang erhielten Flüchtlinge aus der Ukraine Sozialhilfe nach dem Asylbewerbungsleistungsgesetz, die je nach Wohnort für einen Erwachsenen knapp über 300 € pro Monat und für Minderjährige etwas weniger betrug.
Ab dem 1. Juni erhalten Ukrainer, die eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 des Ausländer-Aufenthaltsgesetzes erhalten haben, Sozialhilfe wie deutsche Arbeitslose. Der Grundsatz des Erwachsenengeldes beträgt 449 Euro (Regelsatz Arbeitslosengeld II).
Entsprechende Änderungen werden möglich sein, nachdem der Bundestag den am 27. April von der Bundesregierung gebilligten Gesetzentwurf zeitnah prüft.
Die Regierung hat zwei Milliarden Euro für die soziale Absicherung der ukrainischen Flüchtlinge bereitgestellt.
